Onlinekauf, Abos & digitale Verträge

Nein, aber bei sehr vielen Onlinekäufen schon.

Bei Fernabsatzverträgen besteht grundsätzlich ein 14-tägiges Rücktrittsrecht. Es gibt allerdings gesetzliche Ausnahmen, etwa für bestimmte individuell angefertigte Waren, Dienstleistungen zu festgelegten Freizeit-Terminen oder unter bestimmten Voraussetzungen bereits bereitgestellte digitale Inhalte.

Bei Waren beginnt die Rücktrittsfrist grundsätzlich mit dem Erhalt der Ware.

Bei Dienstleistungen beginnt sie grundsätzlich mit dem Vertragsabschluss.

Bei mehreren Teillieferungen oder regelmäßig gelieferten Waren können besondere Regeln gelten.

Nein.

Beim gesetzlichen Rücktritt vom Fernabsatzvertrag braucht der Verbraucher grundsätzlich keinen besonderen Grund.

Das unterscheidet das gesetzliche Rücktrittsrecht von einer freiwilligen Kulanzrückgabe des Händlers.

Der Rücktritt muss eindeutig erklärt werden.

Aus Beweisgründen empfehlen wir eine schriftliche Erklärung, beispielsweise per E-Mail.

Die Ware kommentarlos zurückzuschicken, kann unnötige Beweisprobleme verursachen.

Entscheidend ist grundsätzlich die rechtzeitige Ausübung des Rücktrittsrechts.

Nach dem Rücktritt besteht für die Rücksendung wiederum eine gesetzliche Frist.

Am sichersten ist es, die Rücktrittserklärung und die Rücksendung nachvollziehbar zu dokumentieren.

Das hängt von der konkreten Situation ab.

Der Unternehmer kann dem Verbraucher die unmittelbaren Rücksendekosten auferlegen, wenn er ihn darüber ordnungsgemäß informiert hat.

Fehlt die gesetzlich erforderliche Information, kann die Situation anders aussehen.

Grundsätzlich sind bei einem wirksamen Rücktritt auch die Kosten der günstigsten vom Händler angebotenen Standardlieferung zu erstatten.

Hat der Verbraucher freiwillig eine teurere Express- oder Sonderzustellung gewählt, muss der Aufpreis grundsätzlich nicht zwingend ersetzt werden.

Grundsätzlich darf der Verbraucher eine Ware so prüfen, wie dies auch in einem Geschäft möglich wäre.

Geht die Nutzung darüber hinaus und entsteht dadurch ein Wertverlust, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz verlangt werden.

Nicht jedes Öffnen oder Ausprobieren führt daher automatisch zum Verlust des Rücktrittsrechts.

Das Öffnen der Verpackung beseitigt das Rücktrittsrecht nicht allgemein.

Bei bestimmten versiegelten Waren bestehen allerdings besondere gesetzliche Ausnahmen.

Es muss daher immer auf die Art der Ware ankommen.

Ja.

Ein Sonderpreis, Sale oder Rabatt beseitigt das gesetzliche Rücktrittsrecht nicht.

Entscheidend ist die Art des Vertrags und nicht, ob der Verbraucher den vollen Preis bezahlt hat.

Grundsätzlich ja, wenn die Voraussetzungen eines Fernabsatzvertrags erfüllt sind.

Ob die Bestellung über Browser, App oder eine andere digitale Oberfläche erfolgt, ändert am Grundprinzip des Verbraucherschutzes nichts.

Nicht, wenn dem Verbraucher gesetzlich ein Rücktrittsrecht zusteht.

Unternehmer können zwingende Verbraucherrechte nicht allein durch einen Hinweis auf ihrer Website beseitigen.

Ob tatsächlich eine gesetzliche Ausnahme vorliegt, muss gesondert geprüft werden.

Eine fehlende oder fehlerhafte Rücktrittsbelehrung kann die Rücktrittsfrist erheblich verlängern.

Deshalb sollte insbesondere bei älteren Onlinekäufen nicht vorschnell angenommen werden, das Rücktrittsrecht sei jedenfalls nach 14 Tagen verloren.

Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten werden, kann das gesetzliche Rücktrittsrecht ausgeschlossen sein.

Nicht jede Auswahl aus Standardoptionen macht eine Ware allerdings automatisch zu einer echten Sonderanfertigung.

Bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen kann das Rücktrittsrecht ausgeschlossen sein, wenn für die Leistung ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vorgesehen ist.

Deshalb gelten bei Konzertkarten, Hotelbuchungen oder ähnlichen Leistungen oft andere Regeln als bei einem klassischen Warenkauf.

Bei kostenpflichtigen Onlineverträgen muss der Verbraucher beim letzten Bestellschritt eindeutig erkennen, dass er eine Zahlungspflicht eingeht.

Eine typische zulässige Beschriftung lautet „zahlungspflichtig bestellen“.

Eine mehrdeutige Formulierung kann dazu führen, dass der Verbraucher durch die Bestellung nicht gebunden ist.

Das kann problematisch sein.

Entscheidend ist, ob allein aus der Beschriftung klar und eindeutig hervorgeht, dass mit dem Klick eine Zahlungspflicht entsteht.

Der EuGH stellt dabei hohe Anforderungen.

Nicht unbedingt.

Die gesetzlichen Informationspflichten und die klare Kennzeichnung des kostenpflichtigen Bestellbuttons sind unterschiedliche Anforderungen.

Ein Preis irgendwo auf der Seite ersetzt daher nicht automatisch einen ordnungsgemäßen Bestellbutton.

Ein Probeabo ermöglicht zunächst eine kostenlose oder vergünstigte Nutzung und geht anschließend häufig automatisch in ein kostenpflichtiges Abo über.

Eine solche Konstruktion ist nicht automatisch unzulässig.

Der Verbraucher muss aber klar über spätere Kosten, Vertragsdauer und Kündigung informiert werden.

Das kann wirksam vereinbart werden.

Voraussetzung ist insbesondere, dass der Verbraucher beim Abschluss transparent erkennen konnte, dass nach Ablauf der Gratisphase Kosten entstehen und wie hoch diese sind.

Ein versteckter Übergang von „kostenlos“ zu einem hohen Jahresabo ist rechtlich besonders kritisch.

Nicht automatisch.

Nach dem EuGH-Urteil Sofatutor besteht grundsätzlich nicht jedes Mal ein neues Rücktrittsrecht, wenn das zunächst kostenlose Abo kostenpflichtig wird, sofern der Verbraucher von Anfang an klar über den späteren Preis informiert wurde.

Dann sollte die Wirksamkeit des Vertrags beziehungsweise der späteren Zahlungspflicht genau geprüft werden.

Gerade bei Probeabos muss transparent sein, welchen Preis der Verbraucher nach der Gratisphase tatsächlich bezahlen muss.

Nein.

Das Löschen der App entfernt nur das Programm vom Gerät.

Das zugrunde liegende Abo läuft grundsätzlich weiter, bis es wirksam beim richtigen Vertragspartner beziehungsweise über die richtige Aboverwaltung gekündigt wird.

Das hängt davon ab, über wen der Vertrag beziehungsweise die Abrechnung läuft.

Viele App-Abos müssen in der Aboverwaltung des Apple- oder Google-Kontos beendet werden und nicht direkt innerhalb der App.

Deshalb sollte zunächst der Vertragspartner beziehungsweise Zahlungsweg geklärt werden.

Eine Kündigung darf jedenfalls nicht gezielt und unverhältnismäßig erschwert werden.

Der europäische Digital Services Act nennt ausdrücklich als problematische Gestaltung, wenn die Kündigung eines Dienstes wesentlich umständlicher gemacht wird als die Anmeldung.

Dark Patterns sind Gestaltungen digitaler Benutzeroberflächen, die Verbraucher zu Entscheidungen lenken, die sie bei neutraler Darstellung möglicherweise nicht getroffen hätten.

Dazu können versteckte Kündigungswege, irreführende Buttons, künstliche Verknappung oder mehrfaches emotionales Nachfragen gehören.

Nicht jede Verkaufspsychologie ist verboten; entscheidend sind Art und Intensität der Beeinflussung.

Ein echter zeitlich begrenzter Preis kann grundsätzlich zulässig sein.

Problematisch wird es, wenn künstlicher Zeitdruck erzeugt wird, obwohl das Angebot tatsächlich dauerhaft verfügbar ist.

Eine solche Gestaltung kann irreführend sein.

Das hängt vom konkreten Fall ab.

Gerade kostenpflichtige Zusatzleistungen dürfen nicht einfach so in den Bestellvorgang eingeschleust werden, dass der Verbraucher sie nur durch aktives Abwählen vermeiden kann.

Grundsätzlich ja.

Die automatische Verlängerung muss aber wirksam vereinbart worden sein und die gesetzlichen Anforderungen an Information, Vertragsdauer und Kündigung erfüllen.

Nicht jede Verlängerungsklausel ist automatisch wirksam.

Je nach Vertragsart und konkreter Verlängerung können gesetzliche Hinweispflichten bestehen.

Deshalb sollte im Einzelfall geprüft werden, ob der Unternehmer den Verbraucher ordnungsgemäß auf die bevorstehende Verlängerung hingewiesen hat.

Nicht beliebig.

Der Anbieter benötigt eine wirksame vertragliche Grundlage.

Der Verbraucher muss ausreichend erkennen können, aus welchen Gründen und nach welchen Kriterien sich der Preis verändern kann.

Auch das hängt vom Vertrag ab.

War Werbefreiheit ein wesentlicher Bestandteil des gewählten Produkts, kann eine nachträgliche Einführung von Werbung eine erhebliche Vertragsänderung darstellen.

Eine allgemeine Klausel, mit der sich der Anbieter sämtliche Änderungen nach Belieben vorbehält, ist besonders kritisch.

Nicht jede Änderung des Programms stellt automatisch eine Vertragsverletzung dar.

Wurden bestimmte Inhalte, Sportrechte oder andere wesentliche Leistungen aber ausdrücklich zugesagt, kann deren Wegfall rechtlich relevant sein.

Das hängt von der Art der digitalen Leistung und davon ab, wie der Vertrag abgeschlossen wurde.

Bei digitalen Inhalten können besondere Voraussetzungen dazu führen, dass das Rücktrittsrecht bei sofortigem Beginn der Leistung verloren geht.

Dafür müssen allerdings die gesetzlichen Anforderungen eingehalten werden.

Nein.

Ein bloß vorangekreuztes oder verstecktes Häkchen genügt nicht automatisch.

Der Verlust eines gesetzlichen Rücktrittsrechts setzt die dafür vorgesehenen gesetzlichen Voraussetzungen voraus.

Das muss anhand des konkreten Angebots geprüft werden.

Häufig verkauft ein eigenständiger Händler über die Plattform. In anderen Fällen ist die Plattform selbst Verkäufer.

Für Gewährleistung und Rückforderung ist diese Unterscheidung wesentlich.

Nein.

Viele besondere Verbraucherschutzbestimmungen gelten nur bei Verträgen zwischen Verbraucher und Unternehmer.

Kauft ein Verbraucher tatsächlich von einer Privatperson, können insbesondere Rücktritt und Gewährleistung anders zu beurteilen sein.

Bei Online-Marktplätzen bestehen Informationspflichten über den Status des Anbieters.

Für Verbraucher ist diese Information wesentlich, weil davon zentrale Schutzrechte abhängen können.

Zunächst sollten Bestellung, Lieferzusage und sämtliche Kommunikation gesichert werden.

Je nach Situation kann eine angemessene Nachfrist gesetzt und anschließend vom Vertrag zurückgetreten werden.

Wurde ein fixer, wesentlicher Termin vereinbart, können weitergehende Rechte bestehen.

Nicht in jedem Fall.

Regelmäßig muss dem Unternehmer zunächst eine angemessene zusätzliche Lieferfrist eingeräumt werden.

Bei bestimmten Fixgeschäften oder einer ausdrücklichen Lieferverweigerung kann dies anders sein.

Bei einem Verbraucherkauf trägt grundsätzlich nicht der Verbraucher schon deshalb das Transportrisiko, weil die Ware an einen Paketdienst übergeben wurde.

Entscheidend ist insbesondere, wann die Ware tatsächlich in den maßgeblichen Verfügungsbereich des Verbrauchers gelangt.

Dann sollte sofort geklärt werden,

an wen zugestellt wurde,

wo das Paket abgelegt wurde,

ob eine Abstellgenehmigung bestand

und welcher Zustellnachweis vorhanden ist.

Die bloße elektronische Anzeige „zugestellt“ beantwortet nicht automatisch alle rechtlichen Fragen.

Neben dem Rücktrittsrecht können insbesondere Gewährleistungsansprüche bestehen.

Der Schaden sollte unmittelbar fotografiert und dem Verkäufer gemeldet werden.

Auch Verpackung und Versandmaterial sollten zunächst aufbewahrt werden.

Grundsätzlich ja.

Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hängen nicht davon ab, ob die Ware im Geschäft oder online gekauft wurde.

Der Onlinekäufer hat zusätzlich häufig das Fernabsatz-Rücktrittsrecht.

Beim Rücktritt vom Fernabsatzvertrag braucht die Ware grundsätzlich keinen Mangel zu haben.

Gewährleistung setzt dagegen eine mangelhafte beziehungsweise nicht vertragsgemäße Leistung voraus.

Beide Rechte können deshalb nebeneinander relevant sein.

Auch digitale Inhalte unterliegen gesetzlichen Regelungen.

Der Anbieter muss insbesondere die vertraglich geschuldete Funktionalität bereitstellen.

Bei sofort bereitgestellten digitalen Inhalten gelten besondere Regeln für das Rücktrittsrecht.

Ja.

Auch digitale Dienstleistungen müssen dem Vertrag entsprechen.

Dauerhafte Ausfälle, wesentliche Funktionsprobleme oder das Fehlen zugesagter Eigenschaften können Gewährleistungsrechte auslösen.

Verbraucherschutz kann auch bei digitalen Leistungen gelten, für die kein Geld bezahlt wird, sondern personenbezogene Daten bereitgestellt werden.

„Kostenlos“ bedeutet im digitalen Bereich daher nicht automatisch „außerhalb des Verbraucherrechts“.

Personalisierte Preisgestaltung ist nicht generell verboten.

Wenn ein Preis auf Grundlage automatisierter Entscheidungsfindung personalisiert wurde, können aber besondere Informationspflichten bestehen.

Der Verbraucher soll erkennen können, dass nicht zwangsläufig jeder Nutzer denselben Preis angezeigt bekommt.

Ein In-App-Kauf ist ein kostenpflichtiger Erwerb innerhalb einer App, beispielsweise für zusätzliche Funktionen, virtuelle Güter oder Premium-Inhalte.

Gerade bei bereits hinterlegten Zahlungsmitteln können solche Käufe mit wenigen Klicks erfolgen.

Deshalb ist entscheidend, ob Preis und Zahlungspflicht klar erkennbar waren.

Hier können Fragen der Geschäftsfähigkeit und der Zustimmung der Eltern entscheidend sein.

Nicht jede technische Bestätigung über ein hinterlegtes Zahlungsmittel bedeutet automatisch, dass ein wirksamer Vertrag mit dem verlangten Inhalt zustande gekommen ist.

Der Sachverhalt sollte möglichst rasch geprüft werden.

Besteht keine vertragliche Grundlage mehr, dürfen grundsätzlich keine weiteren Aboentgelte eingezogen werden.

Kündigungsbestätigung und Kontoauszüge sollten gesichert werden.

Unberechtigte Belastungen können zusätzlich Fragen des Zahlungsdiensterechts auslösen.

Zunächst sollte geklärt werden, wann und wie der angebliche Vertragsabschluss erfolgt sein soll.

Der Anbieter sollte aufgefordert werden, den Bestellvorgang, die Preisangaben, die Buttonbeschriftung und die Vertragsbestätigung nachzuweisen.

Gerade bei Abo-Fallen kann diese Dokumentation entscheidend sein.

Wer aus einem Vertrag Zahlung verlangt, muss grundsätzlich den für seinen Anspruch erforderlichen Vertragsabschluss darlegen und beweisen.

Ein bloßer Hinweis, Ihre E-Mail-Adresse sei im System gespeichert, muss noch nicht sämtliche Fragen beantworten.

Insbesondere:

Screenshots der Website oder App,

Werbeaussagen,

Preisangaben,

Bestellbutton,

E-Mails,

AGB,

Rechnung,

Konto- oder Kreditkartenbelastung,

Kündigungsweg.

Digitale Oberflächen können sehr rasch geändert werden. Screenshots sind deshalb häufig besonders wertvoll.

Das kann möglich sein, wenn kein wirksamer Vertrag bestand, eine Zahlungspflicht nicht wirksam vereinbart wurde oder eine andere Rechtsgrundlage für die Rückforderung besteht.

Es sollte genau geprüft werden, aufgrund welcher Vertragsgestaltung die Zahlungen erfolgt sind.

Ob eine bestimmte Kündigungsform wirksam vorgeschrieben werden kann, hängt vom Vertrag und den einschlägigen gesetzlichen Regeln ab.

Besonders kritisch sind Konstruktionen, die einen digital mit wenigen Klicks abgeschlossenen Vertrag absichtlich nur über einen äußerst komplizierten Kündigungsweg beenden lassen.

Der ausländische Sitz eines Unternehmens bedeutet nicht automatisch, dass österreichischer oder europäischer Verbraucherschutz bedeutungslos ist.

Insbesondere wenn ein Unternehmer seine Tätigkeit gezielt auf österreichische Verbraucher ausrichtet, können zwingende Verbraucherschutzvorschriften weiterhin relevant sein.

Die tatsächliche Durchsetzung kann bei Unternehmen außerhalb der EU allerdings schwieriger sein.

Das lässt sich nicht allgemein beantworten.

Wer Zahlungen einstellt, obwohl ein wirksamer Vertrag besteht, kann Zahlungsrückstände erzeugen. Umgekehrt sollte eine offensichtlich unberechtigte Forderung nicht allein aus Angst vor Mahnungen bezahlt werden.

Der Vertrag und die konkrete Forderung sollten daher möglichst früh geprüft werden.

Besonders hilfreich sind:

Bestellbestätigung

Rechnung

E-Mails

AGB

Screenshots

Preisangaben

Werbung

Vertragslaufzeit

Kündigungsbestätigung

Konto- und Kreditkartenabrechnungen

App-Store- oder Google-Play-Belege

Bei digitalen Verträgen gilt ganz besonders: