Preisänderungen während eines laufenden Vertrags
Eine der häufigsten Verbraucherfragen lautet:
Wertsicherung und Indexanpassung
Wertsicherungsklauseln sind nicht automatisch unzulässig.
Bei solchen Klauseln kann beispielsweise ein Preis an einen bestimmten Index gekoppelt werden.
Entscheidend ist aber die konkrete Gestaltung.
Zu prüfen ist insbesondere:
- Welcher Index wird verwendet?
- Wann darf angepasst werden?
- Ist die Berechnung nachvollziehbar?
- Werden auch sinkende Indexwerte berücksichtigt?
- Gibt es sachlich nicht gerechtfertigte Mindestschwellen?
- Kann der Verbraucher die wirtschaftlichen Folgen erkennen?
Was passiert bei einer unwirksamen Klausel?
Eine unzulässige Verbraucherklausel bindet den Verbraucher grundsätzlich nicht.
Der restliche Vertrag kann trotzdem bestehen bleiben, wenn er ohne die Klausel sinnvoll weitergeführt werden kann.
Besonders wichtig ist ein europarechtlicher Grundsatz: